Montag, 15. Juni 2015

Bundespolizei: Informationen 15.06.2015


BPOLI KLT: Bundespolizei stellt illegale Migranten im Regionalexpress

   Reichenbach/Sachsen (ots) - Am Nachmittag des 11. Juni 2015 stellten Beamte der Bundespolizeiinspektion Klingenthal in einem Regionalexpress von Hof nach Dresden insgesamt acht Menschen fest, die illegal nach Deutschland gelangt sind.
    Die zwei syrischen Männer im Alter von 25 und 28 Jahren, eine afghanische Familie (Vater 30 Jahre, Mutter 21 Jahre sowie zwei Kinder im Alter von 2 Jahren und acht Monaten) und zwei allein reisende minderjährige Jungen (15 bzw. 16 Jahre) waren allesamt nicht im Besitz von Ausweispapieren. Das Jugendamt des Vogtlandkreises nahm die beiden jugendlichen Afghanen in seine Obhut.
    Alle Anderen stellten ein Schutzersuchen. Sie wurden an die Zentrale Aufnahmeeinrichtung in Chemnitz weitergeleitet.
    Nach eigenen Angaben sind alle von Ungarn nach Deutschland mit einem Transporter nach Deutschland eingeschleust und dann  an einem Bahnhof abgesetzt worden.

BPOLI L: Die Bundespolizeiinspektion Leipzig informiert anlässlich des Demonstrationsgeschehens LEGIDA

   Leipzig (ots) - Am Montag, den 15. Juni 2015 werden im Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen LEGIDA wieder mehrere versammlungsrechtliche Veranstaltungen im Stadtgebiet Leipzig stattfinden. Dadurch kann es zu einer starken Frequentierung des Hauptbahnhofes Leipzig kommen. 
   Der Einsatz der Bundespolizei ist darauf ausgerichtet, die friedliche An- und Abreise der Versammlungsteilnehmer zu überwachen und Gefahren für Reisende und Bahnanlagen abzuwehren. Die Bundespolizei weist ausdrücklich darauf hin, dass das Betreten der Gleisanlagen an den nicht dafür vorgesehenen Stellen lebensgefährlich und verboten ist. Eine Zuwiderhandlung wird strafrechtlich verfolgt. 
   Für Reiseauskünfte der Bahn wählen Sie bitte die Service - Hotline der Bahn 0180 / 6996633 (kostenpflichtig) oder nutzen die
Internetseite: www.bahn.de/aktuell.

BPOLI BGH: Ermittlungen gegen Schleuserorganisation aufgenommen

   Breitenau (ots) - In den Morgenstunden des 10. Juni 2015 stellten die Beamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel, auf der Bundesautobahn 17 in Breitenau, einen Seat mit britischem Kennzeichen fest. Der Fahrer, ein Ungar (40 Jahre), und weitere vier Insassen mussten zur Überprüfung ihre Dokumente den Einsatzkräften aushändigen. Jedoch nur der Ungar konnte sein Reisedokument vorweisen. Die vier Insassen, syrische Staatsangehörige im Alter von
25 bis 36 Jahren, konnten keine Dokumente aushändigen. Der Fahrer wurde festgenommen und die Insassen wurden zur weiteren strafprozessualen Bearbeitung in Gewahrsam genommen.
    Im Rahmen der Ermittlungen brachten die vier Syrer ein Schutzbegehren vor und sie wurden an die Zentrale Ausländerbehörde in Chemnitz weitergeleitet.
    Gegen den Fahrer wird derzeit, wegen des Verdachtes des Einschleusens von Ausländern ermittelt. Aufgrund der umfangreichen Erkenntnisse und derzeitigen Ermittlungsergebnisse ordnete das Gericht die Untersuchungshaft gegen den Beschuldigten an.

BPOLI EBB: Verbotene Waffe sichergestellt

   Seifhennersdorf: (ots) - Am 14.06.2015 gegen 16:50 Uhr wurde durch eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in der Ortslage Seifhennersdorf ein 36-jähriger polnischer Staatsangehöriger angehalten und kontrolliert. Bei der Durchsuchung des mitgeführten Kraftfahrzeuges, wurden mehrere Gegenstände, die dem Waffengesetz unterliegen festgestellt. Im Seitenfach der Fahrertür befand sich griffbereit eine "eingefahrene" Stahlrute, in der Mittelkonsole lag ein beidseitig geschliffener Dolch und im Handschuhfach befand sich ein Reizgassprühgerät ohne erforderliche PTB- bzw. BKA-Kennzeichnung.
Die Waffen wurden sichergestellt, gegen die Person wird wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Waffengesetz Strafanzeige gestellt.
Der Beschuldigte erklärte sich mit der ersatzlosen Einziehung der sichergestellten Waffen einverstanden und verzichtete auf eine Rückgabe. Nach Beendigung aller polizeilichen Maßnahmen vor Ort wurde die Weiterreise gestattet.

BPOLI EBB: Haftbefehl vollstreckt

   Zittau: (ots) - Beamte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach konnten am 12.06.2015 um 09:30 Uhr einen 30-jährigen polnischen Staatsbürger in Zittau, der per Haftbefehl wegen Diebstahl durch die Staatsanwaltschaft Görlitz gesucht wurde, feststellen. Der Haftbefehl war ausgelegt auf 5 Tage Haft, oder Zahlung von 40,- Euro plus 60,- Euro Kosten. Der Mann beglich die geforderte Summe von 100,- Euro und konnte daraufhin seine Reise fortsetzen.

Quelle: Bundespolizei